专利摘要:
DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Position einesbeweglichen Verschlusselements eines Einspritzventils bei einemKraftfahrzeugmotor. Es wird das Verschlusselement mittels eines Piezoelementszum Öffnenoder Schließendes Einspritzventils angetrieben und ein einer am Piezoelement erfasstenelektrischen Spannung zugeordnetes Spannungssignal ermittelt. DiePosition des Verschlusselements wird unter Heranziehen des ermitteltenSpannungssignals ermittelt. Durch ein an dem Einspritzventil angeordnetesWegeventil wird in Abhängigkeitder Position des Verschlusselements eine auf einer Änderungder elektrischen Spannung am Piezoelement basierende Änderungdes Spannungssignals bewirkt.
公开号:DE102004015045A1
申请号:DE200410015045
申请日:2004-03-26
公开日:2005-10-13
发明作者:Bernd-Heinrich Dipl.-Ing. Schmitfranz;Günter STÖHR
申请人:DaimlerChrysler AG;
IPC主号:F02D41-20
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der Position einesbeweglichen Verschlusselements eines Einspritzventils bei einemKraftfahrzeugmotor gemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
[0002] Für die Kraftstoffversorgungvon Verbrennungsmotoren werden Speichereinspritzsysteme verwendet,bei denen mit sehr hohen Einspritzdrücken gearbeitet wird. SolcheEinspritzsysteme sind beispielsweise als Common-Rail-Systeme bekannt. DieseEinspritzsysteme zeichnen sich dadurch aus, dass der Kraftstoffmit einer Hochdruckpumpe in einen allen Zylindern des Motors gemeinsamzugeordneten Druckspeicher gefördertwird, von dem aus die Einspritzventile an den einzelnen Zylindernversorgt werden. Die Einspritzventile werden häufig auch Injektoren genannt.Das Öffnenund Schließender Einspritzventile wird üblicherweiseelektrisch gesteuert, beispielsweise unter Zuhilfenahme von Piezoelementenals Aktoren.
[0003] BeiEinspritzventilen oder Injektoren kann zwischen den Düsenkörper mitder Düsennadel,die die Einspritzlöcherim Einspritzventil öffnetund schließt,und den piezoelektrischen Aktor ein Steuerventil als Verschlusselementgeschaltet werden. Das Steuerventil dient dazu, hydraulisch das Öffnen und Schließen deseigentlichen Kraftstoffeinspritzventils zu bewirken, das heißt insbesondereden Beginn und das Ende des Einspritzvorgangs zeitlich exakt festzulegen.Das Einspritzventil soll zum Beispiel kontrolliert öffnen undam Ende des Einspritzvorganges schnell schließen. Auch soll die Einspritzungkleinster Kraftstoffmengen zur Voreinspritzung vor der eigentlichenEinspritzung möglichsein, mit der sich der Verbrennungsprozess optimieren lässt. DasVerschlusselement kann jedoch auch in anderer Gestalt und an andererStelle des Einspritzventils, beispielsweise als Ventilklappe oderNadelventil am Ventilausgang angeordnet sein. Als Verschlusselementkann insbesondere eine Injektornadel verwendet werden. Das Einspritzventilkann als Nadelventil ausgebildet sein.
[0004] Ausder DE 199 30 309C2 ist ein Verfahren zur Regelung eines Kraftstoffeinspritzvorgangsmit einem Kraftstoffeinspritzventil für einen Kraftfahrzeugverbrennungsmotorbekannt. Zum Öffnendes Einspritzventils wird ein Steuerventil als Verschlusselementvon einem Piezoelement als Aktor betätigt. Zur Veränderungdes Zustands des Verschlusselements wird das Piezoelement elektrischangesteuert. Nach dieser Ansteuerung wird die Spannung am Piezoelementgemessen und aus der gemessenen Spannung wird der Einspritzbeginnoder die Nadelöffnungszeitdes Einspritzventils ermittelt.
[0005] Esist Aufgabe der Erfindung, eine einfache, genaue und schnelle Ermittlungder Position eines Verschlusselements eines Einspritzventils beieinem Kraftfahrzeugmotor zu ermöglichen.
[0006] DieseAufgabe wird gelöstvon einem Verfahren mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
[0007] Bevorzugtwird das Verfahren zur Ermittlung der Position eines Verschlusselementsbei einem Kraftstoffeinspritzventil bei einem Kraftfahrzeugverbrennungsmotordurchgeführt.Das Verschlusselement wird mittels eines Piezoelements zum Öffnen oderSchließendes Einspritzventils angetrieben. Bei dem Verschlusselement handeltes sich bevorzugt um eine in einer Lagerung geführte und eindimensional inNadellängsrichtungbewegliche Injektornadel. Jedoch ist die Anwendung des Verfahrensnicht auf den Spezialfall einer Injektornadel begrenzt, sondern auchmit anderen Verschlusselementen, wie beispielsweise steuerbarenVerschlussklappen oder Kugelventilen vorteilhaft durchführbar.
[0008] Zum Öffnen undSchließendes Einspritzventils wird das Piezoelement mittels eines Steuergerätes elektrischangesteuert. Es wird am Piezoelement eine elektrische Spannung erfasst,und der erfassten elektrischen Spannung ein Spannungssignal zugeordnet.Unter Heranziehen des die am Piezoelement anliegende elektrischeSpannung beschreibenden Spannungssignals wird die Position des Verschlusselementsermittelt. Die Ermittlung der Position des Verschlusselementes kanneinfach und genau erfolgen, indem mittels eines an dem Einspritzventilangeordneten Wegeventils in Abhängigkeitder Position des Verschlusselements eine Änderung der am Piezoelementerfassten elektrischen Spannung und somit eine Änderung des Spannungssignalsbewirkt wird.
[0009] Einweiterer Vorteil ist es, dass auf ein zusätzliches Sensorelement undauf eine Auswertung zusätzlicherSensorsignale verzichtet werden kann.
[0010] Ineiner vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens wird die Änderungder elektrischen Spannung am Piezoelement mittels einer vom Öffnen oder Schließen desWegeventils verursachten Druckänderungin einer das Piezoelement umgebenden Flüssigkeit bewirkt. Alternativhierzu könntedie Druckänderungin einer mit einem Übertragungsmittelin Kontakt stehenden Flüssigkeiterfolgen, wobei das Übertragungsmittelmechanisch mit dem Piezoelement in Kontakt steht.
[0011] Besondersvorteilhaft ist es, wenn die Druckänderung beim Öffnen oderSchließendes Wegeventils sprunghaft erfolgt, das heißt, dass sich der Druck inder das Piezoelement umgebenden Flüssigkeit sehr schnell ändert. Hierdurchwird bewirkt, dass das der Spannung am Piezoelement zugeordnete Spannungssignaleinen pulsförmigenVerlauf aufweist, das heißt,dass sich das Spannungssignal an den der Druckänderung zugeordneten Zeitpunkten schnellverändert,also großeSteigungen aufweist. Ein Spannungssignal mit pulsförmigem Verlaufermöglichteine besonders genaue und zuverlässige Ermittlungder Position des Verschlusselements.
[0012] Besondersvorteilhaft ist es, wenn zur Ermittlung der Position des Verschlusselementsdie zeitliche Ableitung des Spannungssignals herangezogen wird.Dabei ist es insbesondere bei einem pulsförmigen Verlauf des Spannungssignalsmöglichdie Position des Verschlusselementes schnell und genau zu ermitteln.
[0013] Ineiner Ausgestaltung des Verfahrens wird ein erster Teil der voneinem Einspritzventil in eine Nutzraum einzuspritzenden und unterDruck stehenden Kraftstoffmenge durch einen um das Piezoelementgebildeten Umgebungsraum geführt.Ein zweiter Teil der einzuspritzenden Kraftstoffmenge wird in einerUmgehungsleitung geführt.
[0014] Ineiner weiteren Ausgestaltung des Verfahrens wird das Piezoelementzur Steuerung der Verschlussvorrichtung des Ein spritzventils mittelseiner Stromsteuerung angetrieben. Durch die Vorgabe des durch dasPiezoelement fließendenStromes wird die Verschlussvorrichtung des Einspritzventils gesteuert. ZurErmittlung der Position des Verschlusselements wird die elektrischeSpannung am Piezoelement erfasst und ausgewertet. Alternativ zueiner Erfassung der Piezospannung während eines Bestromungsvorganges,kann die Erfassung der Piezospannung auch in Bestromungspausen erfolgen.Hierzu können inBestromungspausen das Piezoelement elektrisch von der Stromversorgunggetrennt werden, so dass eine Erfassung der Piezospannung am elektrisch freienPiezoelement möglichist.
[0015] Bevorzugtwird die Ermittlung der Position des Verschlusselements zur Regelungdes Einspritzverlaufs eines Einspritzventils herangezogen. Die Regelungdes Einspritzverlaufs kann erfolgen, um den Kraftstoffverbrauchzu reduzieren, eine Schadstoffemission zu mindern oder beispielsweisedas Motorgeräuschzu optimieren, insbesondere zu reduzieren.
[0016] Beidem Verschlusselement des Einspritzventils kann es sich um ein beliebigesVerschlusselement, wie beispielsweise eine Klappe handeln, jedochwird bevorzugt eine longitudinal verschiebbare Injektornadel verwendet.
[0017] Ineiner weiteren Ausgestaltung des Verfahrens umfasst das wegeventileine Aussparung in der Injektornadel, welche in einer ersten Positionder Injektornadel mit einer Aussparung in der Nadelführung sozusammenwirkt, dass eine Flüssigkeitvon der einen in die andere Aussparung fließen kann. In einer zweitenPosition der Injektornadel wird ein Fließen einer Flüssigkeitvon der Aussparung in die andere Aussparung verhindert.
[0018] Einebesonders vorteilhafte Anwendung des Verfahrens ergibt sich beider Messung der Nadelposition einer mittels eines Piezoelementsangetrieben Injektornadel in einem Einspritzinjektor. Piezo-Aktorenermöglichenbzgl. ihres dynamischen Verhaltens hohe Stellkräfte und kurze Ansprechzeitenin enggefassten Einspritzprofilen, wie der Vor- und Nacheinspritzungzur Reduzierung der Geräuschentwicklung undder Schadstoffe währenddes Verbrennungsablaufs. Hierbei ist die genaue Kenntnis der Positionder Injektornadel in bezug auf die Nockenwellenverstellung für Einspritzzeiträume kleinerals 100 μsbesonders vorteilhaft.
[0019] Eswird eine auf das Piezo-Element einwirkende Kraft F(t), vorzugsweisein axialer Richtung, in eine piezoelektrische Spannung umgewandelt.Dies besitzt den Vorteil, dass auf ein zusätzliches Einbringen eines Piezo-Elementsals Sensor verzichtet werden kann.
[0020] MitHilfe der Gleichungen Δl = s33 E·l/A·F + d33·n·uP (1) IP =d33·n·dF/dt+ ε33 T·n2·A/l·duP/dt (2) beidenen Δleine Längenänderungdes Piezelements, Dn eine el. Verschiebungsflußdichteam Piezoelement, l die Gesamtlängedes Piezoelements, Em die el. Feldstärke am Piezoelement,A die Fläche desPiezoelements, Si die mechanische Dehnung,F die äußere Kraftauf die FlächeA und Tj der Spannungstensor, uP diePiezo-Spannung, qP=∫ iP dtdie el. Ladung, din der piezoelektrischeKoeffizient, iP der Piezo-Strom und CE = ε33 T·n2·A/ldie Ersatzkapazität desPiezoelements ist.
[0021] Weiterhingilt fürdie Dielektrizitätskonstante: εmm T = ∂Dn/∂Em|T mit derAnzahl der Keramiklagen n und fürden Elastizitätskoeffizienten: sij E = ∂Si/∂Tj|E.
[0022] DieBeschreibung der Zusammenhängezwischen der Längenänderung Δl des Piezo-Stapels, derKraft F auf den Piezo-Stapel, dem Piezo-Strom iP undder Piezo-Spannung uP erfolgt durch Elimination derzeitlichen KraftänderungdF/dt, um den Einfluss der Nadelbewegung im Sinne ihrer BewegungsgeschwindigkeitdΔl/dt aufdie zeitliche Änderungder Piezo-Spannung duP/dt zu detektieren. duP/dt= iP·l/A·l/(ε33 T·n2) – dF/dt·l/A·d33/(ε33 T·n) (3) dF/dt = dΔl/dt·A/(l·S33 E) – duP/dt·A·d33·n/(l·s33 E) (4)
[0023] DieGleichung wird aufgelöstnach duP/dt. Die führenden Größen sind dann iP unddΔl/dt.Die Gleichung fürdie zeitliche Änderungder Piezo-Spannung duP/dt in Abhängigkeitvom Piezo-StromiP und von der Längenänderung pro Zeit dΔl/dt lautetdann: duP/dt= {iP·l/(A·n) – dΔl/dt·d33/s33 E}·{1/n·s33 E/(s33 E·ε33 T–(d33)2)} (5)
[0024] Durchein Ermitteln der Spannungsänderung amPiezoelement ist unter Auswertung dieser Gleichung eine besonderseffiziente Ermittlung der Nadelposition des Einspritzventils möglich. Hierzuwird eine vorgebbare Störungin ein bestehendes Piezo-Injektorsystemdergestalt eingebracht, dass der ursprünglich ungehinderte Kraftstofffluss,ausgehend von der Common-Rail zum Motorzylinder, durch ein Wegeventileinen pulsförmigenVerlauf annimmt. Diese infolge von Kraftpulsen resultierende Druckpulse inder den Piezo-Injektor umgebenden Flüssigkeit wirkt als Veränderungdes Umgebungsdrucks auf das Piezoelement ein und bildet sich imSpannungssignal u(t) in den elektrischen Zuleitungen des Piezoelementsals Messgröße ab. Einezeitliche Ableitung der Piezo-Spannung ermöglicht eine gute Lokalisationdes Nadelzustands, insbesondere für den Beginn und für das Endeeiner Einspritzung. Das Messsignal hebt sich gegenüber denStörsignalendeutlich hervor und eine besonders hohe Auflösung der Position ist erreichbar.
[0025] Eszeigen:
[0026] 1 EinBeispiel fürein Einspritzventil mit einer Auswerteschaltung zur Ermittlung derPosition des Verschlusselements des Einspritzventils
[0027] 2 Eineschematische Darstellung einer Vorrichtung zur Durchführung desVerfahrens zur Ermittlung der Position eines Verschlusselementseines Einspritzventils mit einer Umgehungsleitung
[0028] 3 Ein Wegeventil in geöffnetem und geschlossenem Zustand
[0029] Die 1 zeigtein Einspritzventil mit einer Auswerteschaltung zur Ermittlung derPosition des Verschlusselements des Einspritzventils, welche für eine Erzeugungvon Druckpulsen p1(t) geeignet ist. Ein von der Common-Rail 1 vorbestimmterKraftstoffdruck p teilt sich in zwei Zuleitungen 2 und 3 indie Teildrückep1 und p2 auf. Hierbei bildet die Zuleitung 3 eine Umgehungsleitung.Der überZuleitung 2 fließendeKraftstoff bildet ein Volumen 4, das aus mehreren Einzel-Piezoelementen gebildetenPiezo-Stapel 5 umgibt und während des Einspritzens dieUmgebungstemperatur ϑ zum Schutz des Piezo-Aktors auf einenzulässigenWert hält.Der aus mehreren Einzel-Piezoelementen bestehenden Piezostapel 5 bildetwiederum ein als Piezo-Aktor wirkendes Piezoelement. Der Kraftstoffdruckin Zuleitung 9 gelangt in die Hochdruckkammer 10 undan das Wegeventil 12, das in Abhängigkeit von der Position derInjektornadel ΔLgeöffnetoder geschlossen ist. Das Schließen und Öffnen des Wegeventils bewirktschnelle Druckänderungenin Form von Druckpulsen p1(t) in der Umgebung des Piezoelements.Die Kraftstoffmenge Q1 gelangt überKanäle 13 ander Injektornadel 11 zum Sperrventil 14, das über seineDüsenöffnung dieKraftstoffmenge reguliert.
[0030] DerKraftstoffdruck in der Umgehungsleitung 3 gelangt direktin die Hochdruckkammer 10 an die Kanäle 13 und an das Sperrventil 14.Die Geometrie der Injektornadel und der Nadelumgebung kann derartausgestaltet werden, dass der auf die Oberfläche der Injektornadelspitzewirkende Druck eine hydraulische Unterstützung für das Öffnen der Injektornadel bewirkt.Das Öffenender Injektornadel könntejedoch auch ausschließlichdurch den Piezo-Aktor oder ausschließlich durch die hydraulischeWirkung der einzuspritzenden Flüssigkeitauf die Injektornadel erfolgen.
[0031] Imgeschlossenen Ausgangszustand der Injektornadel 11 bzw.des Sperrventils 14 fließt durch den Piezo-Stapel 5 auseiner gesteuerten Stromquelle 6 über die elektrischen Zuleitungen 8 einPiezo-Strom i(t), der im Falle eines Gleichstroms eine bleibendeVerlängerungdes Piezo-Stapels 5 um die Längenänderung ΔL bewirkt. Diese maximale Länge drückt dieSpitze der Injektornadel 11, bspw. über eine hydraulische, mechanischeoder hydraulisch-mechanische Kopplung 15, in den Sitz derDüse undschließtdas Sperrventil 14 sowie das Wegeventil 12.
[0032] Umden geöffnetenZustand der Injektornadel 14 zu erreichen, steuert dieStromquelle 6 den Strom i(t) auf den Wert Null bzw. inGegenrichtung, was eine Verkürzungdes Piezo-Stapels um ΔLbewirkt. Diese minimale Längezieht überdie Kopplung 15 die Injektornadel 11 aus ihremSitz, was durch den Kraftstoffdruck p2 in der Leitung 3 nochunterstützt wird,und öffnetdas Wegeventil 12. Dabei verringert sich der Druck p1(t)in der Zuleitung 9 und insbesondere im Volumen 4 sprungartig,wodurch die einhergehende Kraftminderung auf den Deckflächen des Piezo-Stapelseine sprungartige Veränderungin dem zeitlichen Verlauf der Piezo-Spannung u(t) an dem Spannungs-Messgerät 7 hervorruft.Dieser Spannungspuls steht in direktem Zusammenhang mit der geöffnetenNadelposition und erlaubt die Identifizierung des Zeitpunktes für einenEinspritzbeginn.
[0033] Dergeschlossene Zustand der Injektornadel 14 wird wieder durchBestromung des Piezo-Stapels 5 aus derselben Stromquelle 6 erreicht.Dies bewirkt eine Verlängerungdes Piezo-Stapelsum den Abschnitt ΔL,drücktdie Injektornadel 11 überdie Kopplung 15 zurückin ihren Sitz und schließtdas Sperrventil 14. Gleichzeitig schließt das Wegeventil 12 und erhöht den Druckp1(t) im Volumen 4 sprungartig, wodurch die rückwirkendeKrafterhöhungauf den Deckflächendes Piezo-Stapels ebenfalls eine sprungartige Veränderungin dem zeitlichen Verlauf der Piezo-Spannung u(t) an dem Messgerät 7 hervorruft,jedoch mit umgekehrten Vorzeichen im Vergleich zur Nadelöffnung.Dieser Spannungspuls steht dann in direktem Zusammenhang mit dergeschlossenen Nadelposition und erlaubt die Bestimmung des Zeitpunktesdes Einspritzendes.
[0034] Die 2 zeigteine schematische Darstellung einer Vorrichtung zur Durchführung desVerfahrens zur Ermittlung der Position eines Verschlusselementseines Einspritzventils mit einer Umgehungsleitung. Anhand der 2 wirddas Prinzip der Umsetzung von mittels des Wegeventils 12 verursachten KraftpulsenF1(t) in Druckpulse p1(t) innerhalb einer kraftstoffdurchströmten Leitung 2 verdeutlicht.Diese Druckänderungenwirken auf ein als Manometer wirkenden Piezostapel 5, welcherdiese Druckänderungenin äquivalenteelektrische Spannungspulse u(t) 7 umwandelt. Damit stehtein mechanischhydraulisch-elektrisch gekoppeltes System zur Erfassung vonmechanischen Bewegungsabläufenin Common-Rail Injektoren zur Verfügung.
[0035] Derkonstant gehaltene Kraftstoffdruck p = konst. gelangt über denInjektor-Zulauf mit dem Durchmesser D und der Durchflussmenge Qin ein zweigeteiltes Leitungssystem, wovon Leitung 2 die KraftstoffmengeQ1 überdas "Manometer" 5 sowie über dasWegeventil 12, und Umgehungsleitung 3 die Kraftstoff mengeQ2 direkt überdas mechanisch betätigteSperrventil 14 in den Motorzylinder führt.
[0036] Die 3 zeigt ein Wegeventil in geöffnetem undgeschlossenem Zustand. In der Position a) ist das Wegeventil geschlossenund in der Position b) ist das Wegeventil geöffnet. Die ortsfeste Zuleitung 9 führt dieDurchflussmenge Q1 des Kraftstoffs auf die Oberfläche derbeweglichen Injektornadel 11. Im geschlossenen Zustandist die Kraftstoffzuführungan den Kanal 13 blockiert und ein Durchfluss Q1 zum Sperrventil 14 verhindert.Im geöffnetenZustand überdecktdas Ende der Zuleitung 9 den Kanal 13 und gibtdie Durchflussmenge Q1 zum Sperrventil frei. Während des Zustandswechselsentstehen die erwünschtenDruckpulse p1(t) zur Identifikation der Einspritzdauer von Piezo-Injektoren.
权利要求:
Claims (9)
[1] Verfahren zur Ermittlung der Position eines beweglichenVerschlusselements eines Einspritzventils bei einem Kraftfahrzeugmotor,wobei – dasVerschlusselement mittels eines Piezoelements zum Öffnen oderSchließendes Einspritzventils angetrieben wird, und – ein einer am Piezoelementerfassten elektrischen Spannung zugeordnetes Spannungssignal ermittelt wird,und – diePosition des Verschlusselements unter Heranziehen des ermitteltenSpannungssignals ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dassdurch ein an dem Einspritzventil angeordnetes Wegeventil in Abhängigkeitder Position des Verschlusselements eine auf einer Änderungder elektrischen Spannung am Piezoelement basierende Änderungdes Spannungssignals bewirkt wird.
[2] Verfahren nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,dass die Änderungder elektrischen Spannung am Piezoelement mittels einer vom Öffnen oder Schließen desWegeventils verursachten Druckänderungin einer das Piezoelement umgebenden Flüssigkeit bewirkt wird.
[3] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Druckänderungbeim Öffnenoder Schließendes Wegeventils sprunghaft erfolgt, so dass das der Spannung amPiezoelement zugeordnete Spannungssignal einen pulsförmigen Verlaufaufweist.
[4] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass zur Ermittlung der Position des Verschlusselementsdie zeitliche Ableitung des Spannungssignals herangezogen wird.
[5] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass ein erster Teil der von dem Einspritzventilin einen Nutzraum einzuspritzenden, unter Druck stehenden Kraftstoffmengedurch einen um das Piezoelement gebildeten Umgebungsraum geführt wirdund ein zweiter Teil der einzuspritzenden Kraftstoffmenge in einerUmgehungsleitung geführtwird.
[6] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Piezoelement zur Steuerung der Verschlussvorrichtung desEinspritzventils mittels einer Stromsteuerung angetrieben wird.
[7] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Ermittlung der Position des Verschlusselementszur Regelung des Einspritzverlaufs herangezogen wird.
[8] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Verschlusselement eine longitudinal verschiebbareInjektornadel ist.
[9] Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass das Wegeventil eine Aussparung in der Injektornadelumfasst, welche in Abhängigkeitin einer ersten Position der Injektornadel mit einer Aussparungin der Nadelführungso zusammenwirkt, dass eine Flüssigkeit vonder einen in die andere Aussparung fließen kann, und in einer zweitenPosition der Injektornadel ein Fließen einer Flüssigkeitvon der einen Aussparung in die andere Aussparung verhindert.
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同族专利:
公开号 | 公开日
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
2014-10-24| R016| Response to examination communication|
2014-11-26| R018| Grant decision by examination section/examining division|
2015-12-15| R020| Patent grant now final|
2019-10-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
优先权:
申请号 | 申请日 | 专利标题
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